Nutzungshinweise zum Webauftritt und zu den Online-Diensten

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungshinweise gelten für den Webauftritt der Gemeinde Schübelbach sowie für die darüber angebotenen elektronischen Dienstleistungen (z. B. Online-Schalter, eServices, Formulare oder Kundenportal).

Mit dem Zugriff auf den Webauftritt und der Nutzung der angebotenen Dienste erklären sich die Benutzerinnen und Benutzer mit den vorliegenden Nutzungshinweisen einverstanden.

2. Inhalte und Nutzung des Webauftritts

Die Gemeinde Schübelbach stellt auf ihrem Webauftritt Informationen sowie elektronische Dienstleistungen zur Verfügung. Dazu gehören unter anderem Informationsseiten, abonnierbare Dienste (z. B. Newsletter oder Terminerinnerungen), interaktive Module sowie Online-Services.

Die Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung des Webauftritts die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

Insbesondere ist es untersagt:

• rechtswidrige, strafbare, jugendgefährdende, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte zu verbreiten,

• beleidigende, diskriminierende oder ehrverletzende Inhalte zu veröffentlichen,

• personenbezogene Daten ohne rechtliche Grundlage zu bearbeiten oder zu verbreiten,

• urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne entsprechende Berechtigung zu verbreiten,

• massenhaft identische oder nahezu identische Nachrichten (Spam) zu versenden,

• Daten oder Software zu übermitteln, die geeignet sind, Systeme oder Programme zu beschädigen oder zu beeinträchtigen.

Bei Verstössen gegen diese Bestimmungen behält sich die Gemeinde Schübelbach vor, Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen, Benutzerkonten zu sperren oder zu löschen sowie gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.

3. eServices und Online-Dienste

Über den Webauftritt können elektronische Dienstleistungen («eServices» oder «Online-Schalter») angeboten werden. Für bestimmte Dienste kann die Eröffnung eines persönlichen Benutzerkontos erforderlich sein.

3.1 Registrierung

Für die Nutzung bestimmter eServices müssen sich Benutzerinnen und Benutzer registrieren und persönliche Angaben machen. Diese Angaben müssen vollständig und korrekt sein.

Die Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

3.2 Verantwortung für das Benutzerkonto

Die Nutzerinnen und Nutzer sind für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über ihr Benutzerkonto erfolgen. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung ist das Passwort unverzüglich zu ändern oder das Benutzerkonto zu löschen.

3.3 Verfügbarkeit

Die Gemeinde Schübelbach sowie ihre technischen Dienstleister bemühen sich um einen sicheren und möglichst unterbrechungsfreien Betrieb der angebotenen Dienste. Eine jederzeitige Verfügbarkeit sowie die vollständige Fehlerfreiheit der angebotenen Dienste kann jedoch nicht garantiert werden.

4. Datenschutz und Datensicherheit

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist der Gemeinde Schübelbach ein wichtiges Anliegen.

Personendaten werden ausschliesslich im Rahmen der geltenden eidgenössischen und kantonalen Datenschutzbestimmungen bearbeitet. Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen eingesetzt, um Daten vor Verlust, Manipulation oder unbefugtem Zugriff zu schützen.

Bei der Nutzung einzelner Dienste können spezialisierte Drittanbieter (z. B. für elektronische Identifikation, elektronische Signaturen oder Zahlungsdienste) zum Einsatz kommen. In solchen Fällen gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Anbieter.

Weitere Informationen zur Bearbeitung von Personendaten finden Sie in der Datenschutzerklärung der Gemeinde Schübelbach.

5. Social Media und Netiquette

Die Gemeinde Schübelbach kommuniziert auf den Social Media Plattformen FacebookExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet., InstagramExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet., LinkedInExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet., YExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.outubeExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. und WhatsAppExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.. Diese Kanäle dienen in erster Linie der Information der Bevölkerung sowie dem Austausch mit interessierten Personen. Beiträge, Kommentare und Nachrichten von Nutzerinnen und Nutzern sind willkommen. Die Gemeinde Schübelbach legt jedoch Wert auf einen respektvollen und sachlichen Umgang. 

Nicht toleriert werden insbesondere Beiträge, die:

• beleidigend, diskriminierend, rassistisch oder ehrverletzend sind,

• zu Gewalt, Hass oder strafbaren Handlungen aufrufen,

• pornografische oder jugendgefährdende Inhalte enthalten,

• Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzen,

• persönliche oder vertrauliche Informationen Dritter ohne deren Einwilligung enthalten,

• offensichtlich falsche Informationen verbreiten,

• kommerzielle Werbung, politische Propaganda oder Spam enthalten,

• keinen Bezug zum Thema eines Beitrags haben.

Die Gemeinde Schübelbach behält sich vor, entsprechende Beiträge ohne Vorankündigung zu entfernen. Bei wiederholten oder schweren Verstössen können Benutzerinnen oder Benutzer von der weiteren Nutzung der Social-Media-Kanäle ausgeschlossen oder blockiert werden. Bei strafrechtlich relevanten Inhalten kann zudem eine Anzeige erfolgen.

Die Gemeinde Schübelbach behält sich ausserdem vor, Diskussionen zu moderieren oder Kommentarfunktionen bei Bedarf einzuschränken oder zu deaktivieren.

5.1 Moderation und Reaktionszeiten

Die Social-Media-Kanäle der Gemeinde Schübelbach werden nicht rund um die Uhr überwacht oder moderiert. Kommentare und Nachrichten werden in der Regel während der üblichen Bürozeiten geprüft und beantwortet. Es besteht kein Anspruch auf eine Antwort.

5.2 Kein offizieller Kommunikationskanal

Social-Media-Kanäle dienen primär der Information und dem Austausch. Sie stellen keinen offiziellen Kommunikationskanal für rechtlich verbindliche Anliegen dar.

Gesuche, Meldungen, Einsprachen, Beschwerden oder andere formelle Anliegen müssen über die dafür vorgesehenen offiziellen Kanäle (z. B. Online-Schalter, E-Mail, Post oder persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung) eingereicht werden.

Mit dem Veröffentlichen von Beiträgen oder Kommentaren erklären sich Nutzerinnen und Nutzer damit einverstanden, dass diese im Zusammenhang mit den Social-Media-Kanälen der Gemeinde Schübelbach angezeigt und gegebenenfalls weiterverwendet werden können.

Zusätzlich gelten die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Social-Media-Plattformen.

6. Urheberrechte

Die Inhalte des Webauftritts (z. B. Texte, Bilder, Grafiken, Logos oder Dokumente) sind urheberrechtlich geschützt.

Die Rechte daran verbleiben bei der Gemeinde Schübelbach oder bei den ausdrücklich genannten Rechteinhabern. Inhalte dürfen nur für den privaten Gebrauch heruntergeladen oder ausgedruckt werden. Jede weitergehende Verwendung, insbesondere die Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung, bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung der Rechteinhaber.

7. Haftungsausschluss

Die Gemeinde Schübelbach bemüht sich um die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dem Webauftritt bereitgestellten Informationen. Dennoch kann keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität übernommen werden.

Die Nutzung der bereitgestellten Inhalte und Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung.

Die Gemeinde Schübelbach übernimmt keine Haftung für:

• Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen entstehen,

• technische Störungen oder Unterbrüche des Webauftritts oder der Online-Dienste,

• Inhalte externer Webseiten, auf die über Links verwiesen wird.

Für den Inhalt der verlinkten externen Seiten sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich.

8. Änderungen

Die Gemeinde Schübelbach behält sich vor, diese Nutzungshinweise jederzeit und ohne vorgängige Ankündigung anzupassen. Es gilt jeweils die auf dem Webauftritt veröffentlichte aktuelle Version.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Webauftritts und der angebotenen elektronischen Dienstleistungen gilt ausschliesslich Schweizerisches Recht.

Gerichtsstand ist der zuständige Gerichtsort am Sitz der Gemeinde Schübelbach.

Gemeinde Schübelbach
1.1.2026